SfA - Saarland für Alle e.V.
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Migrationspolitik

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Wie sicher sind die Frauen und Mädchen der Flüchtlingen in den Unterkünften ?

 

Das Jahr 2015 war ja für uns Alle ein unvergessliches Jahr, so viele Flüchtlinge wie noch nie davor, sind zu uns gekommen. Unter denen sind auch viele alleinstehende Frauen und Mädchen.

Man hört immer wieder manches über die Gewalt in den Unterkünften, wovon alleinstehende Frauen und Mädchen betroffen sind. Welche Maßnahmen müssen getroffen werden?

 

  •  Privatsphäre muss gewährleistet sein, d. h. Die Schlafräume müssen abschließbar sein. Sie müssen in Frauenunterkünften und dezentral untergebracht werden.
  • Es müssen Schutzräume vorhanden sein, wo sie sich zurückziehen können, auch natürlich in den Massenhallen und Unterkünften.
  • Die Frauen und Mädchen müssen über Ihre Rechte ständig informiert werden, damit sie diese in Anspruch nehmen.
  • Es müssen geschulte Fachpersonal in den Unterkünften beschäftigt werden.
  • Jede Unterkunft muss ein Gewaltschutzkonzept erarbeiten.
  • Bei der Umverteilung der alleinstehenden Frauen und Mädchen muss man ständig das berücksichtigen, dass sie dahin verteilt werden, wo sie Bekannten und Freunde haben.
  • Konzepte müssen regelmäßig in bestimmten Zeitabständen kontrolliert und ersetzt werden.

 

 

WAS MACHT MAN, WENN MAN NICHT WEIß , WAS MAN MIT DEM GELD MACHEN SOLL? IN DIE BÖRSE ? NEIN IN DIE KINDER INVESTIEREN !

 

Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Sind Sie im Leben erfolgreich, so können wir davon profitieren

Von der Politik wird immer gesagt, „wir tun das beste, was wir können „ das ist ja nicht befriedigend. Wenn wir das traurige Bild sehen, wie schlecht die Harz IV Empfängerkinder in den Schulen sind und die Kinder mit Migrationshintergrund noch schlechte dran sind, so sollen wir doch eine andere Bildungspolitik anwenden. Viele von Harz IV Kindern sind nicht gesund, schlechte Ernährung, schlechte Zähne, öfters zu dick, keine Konzentration usw.

Zuerst müssen diese Kinder aus diesem sozialen Umfeld raus kommen, das ist die Aufgabe der Politik. Die Fachexperten meinen, dass die frühkindliche Erziehung sehr wichtig sei. Natürlich hat man dabei einige Fragen. Wir bleiben in unserem Saarland.

 

  •  Sind Chancengerechtigkeit für alle Kinder da ?. z. B. ist für jedes Kind, das jünger ist als 3 Jahre ein Betreungsplatz im Kita vorhanden ?
  • Werden Fachpersonal mit interkulturellen Kompetenzen ausgebildet ? und gibt es Fortbildungen für Erzieher/innen im Bereich der interkulturellen Kommunikation wegen Migrantenkinder ? Wir müssen auch Migranten/innen in der Beschäftigung partizipieren und ihre Fähigkeiten benutzen.
  • Werden die Qualität der frühkindlichen Erziehung in Kitas überprüft ? Also Qualitätssicherung und Entwicklung der Bildungsforschung fortsetzen, regelmäßige neutrale Berichterstattung weiter-entwickeln und die Bürger/innen informieren.
  • Individuelle Förderung stärken, Potenziale von Kindern und Jugendlichen erkennen und fördern.

Man kann noch viele Fragen stellen, aber machen wir lieber einige Vorschläge, was man besser machen kann. Die Sprache ist ja bei den Migrantenkindern ein wesentliches Problem, also Verbesserung der sprachlichen Bildung, dazu ein partnerschaftlicher Austausch zwischen Eltern und pädagogischen Fachkräften ist unbedingt notwendig. Ferner müssen die Eltern als Qualitätsmerkmal im Vordergrund stehen. Wenn wir bei den Kindern Erfolg sehen wollen, so müssen wir die Eltern ins Boot mitnehmen. Niemals dürfen die Eltern das Gefühl haben, dass man ihre Kinder von denen trennt. Ferner haben Sie die Möglichkeit, das zu lernen, dass ihre manche Traditionen, die Sie in dem Heimatland anwenden, falsch sind und die Kinder negativ beeinflussen.

z.B wenn die Mädchen an den Schulfahrten nicht teilnehmen dürfen, müssen wir mit den Eltern darüber reden, dass diese mit der Religion nicht zu tun hat, sondern eine Tradition ist und manche  Traditionen sich verändern können und müssen. Also sich Zeit nehmen und mit Menschen in gleicher Augenhöhe kommunizieren ist auch eine tolle Investition oder !

 

SIND DIE FLÜCHTLINGE BESSER QUALIFIZIERT ALS ARBEITSMIGRANTEN ?

 

Nach Informationen von (BA ) Bundesagentur für Arbeit, am. 17.6.2016 in einer Integrationstagung in Bielefeld sagte ein Vorstandsmitglied : es sind keine Arbeitsmigranten gekommen. Also das heißt, dass diese Menschen bestimmte Qualifikationen haben, im Gegensatz zu denen, die in den

sechziger Jahren zu uns gekommen sind. Also die sogenannten Gastarbeiter. Das kann ich ja auch selbst bestätigen.Damals kamen die Arbeitsmigranten hierher aus den ländlichen Gebieten,die keine Ausbildung, keinen Beruf hatten. Sie kamen nach München, Köln, Hamburg usw. bevor Sie Ankara, Istanbul gesehen haben.

Stellen wir uns das vor, wie schwer für diese Menschen war sich anzupassen. Von der Integration reden wir gar nicht. Sie kamen mit den Vorstellungen hierher, 5-7 Jahre hier zu arbeiten,

Geld sparen, nach Hause zurückkehren, Land und landwirtschaftlichen Maschinen  kaufen. Das waren ihre Wünsche.

Diese Rechnung ist aber nicht aufgegangen, Sie ließen die Familien nachkommen, so sind sie hier geblieben, nun ist die 3. und 4. Generation schon hier. Viele oder manche haben die deutsche Staatsangehörigkeit. Also sie sind ein Bestandteil unserer Gesellschaft. Natürlich sind sie besser daran, als die Großeltern, was die berufliche Ausbildung anbelangt, obwohl es noch große Defizite im Bildungsbereich bei den Migrantenkindern gibt.

Nach Angaben des Vorstandsmietgliedes von BA, haben die Flüchtlinge keine besondere Affinitäten zum deutschen Arbeitsmarkt. Also sie sollen noch fit gemacht werden für den deutschen Arbeitsmarkt. Natürlich wird das Geld und Zeit kosten, trotzdem wäre diese Investition richtig und notwendig. um später den Staat zu entlasten.

Um die Mittel zu investieren, darf nicht in sozialen Bereichen gespart werden. Bekanntlich werden von manchen Gruppen die Sparungen als Hetze gegen Migranten benutzt. Also Mut und sinnvoll investieren. Und dabei denken wir bitte an unsere drei Buchstaben, bitte nicht vergessen: T T T. Toleranz, Talent und Technologie.

 

OHNE  HUMANE ASYLPOLITIK  IN ALLEN MITGLIEDSSTAATEN DER EU  IST EIN MENSCHLICHES EUROPA NICHT MÖGLICH !!!

 

Wir, alle haben ja die bittere Erfahrung gemacht, wie die meisten Staaten der EU  mit der Aufnahme der Flüchtlinge im Jahre 2015 reagiert haben. Also keine SOLIDARITÄT. Wenn ich höre, dass Slowakei nur 28 Flüchtlinge aufgenommen hat, kann ich nur den Kopf schütteln.

Die europäische Flüchtlings- und Asylpolitik ist repressiv. Man hat ja in der EU jahrelang Verhandlungen zu einer gemeinsame Asylpolitik durchgeführt, was ist dabei rausgekommen, beschämend. Das Ergebnis ist ein Armutzeugnis für EU Asylpolitik, weil viele EU Staaten abblocken.

Die schutzsuchende Menschen haben auch das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, sie haben auch Bedürfnisse. Denken wir bitte an die Bedürfnispyramide nach MASLOV.

In welcher Stufe stehen die Flüchtlinge/Asylsuchenden ? Wenn EU nicht in der Lage ist, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, so müssen wir versuchen das Problem auf nationale Ebene zu lösen.

In EU Asyl zu beantragen ist ja ein reines Glückspiel, durch Dublin Abkommen wird ja die Sache noch schweriger. Dadurch wird der Weg der Flüchtlinge zementiert.

Die Asylsuchenden wählen die Freiheit, das war der Wahlspruch des ersten Kanzlers Konrad Adenauer. Dieser Wahlspruch ist auch der Spruch der Flüchtlinge heute. 

 

Aus dem alten stabilen Grundrecht des Artikel 16 Absatz 2 wurde Artikel 16 a, eine Grundrechtlein. D. h  aus der NS Geschichte geborene Schutzgarantie wurde gestrichen und dadurch ist eine Abschiebungsgarantie entstanden. Diese deutsch Asylregelungen wurde ein Vorbild innerhalb der EU.  Also dieses Asylverfahren, das der Bundestag vor

20 jahren nach jahrelangen, beschämenden und brandgefährlichen Debatten beschloss, wurde dann auf das deutsche Betreiben zum Vorbild in EU, welche mit der Freiheit absolut nichts zu tun hat. Trotz viele vorhandene Hürden schaffen manche Flüchtlinge es, nach Europa zu kommen, man sollte denen gratulieren, Nein sie werden nicht belohnt, sondern abgeschoben. Wo hat das Dubliner Abkommen ihre Rolle ? auch in Bezug auf den subsidiären Schutz. ? Hat man auch den Weg damals zementiert ?

Die Abschiebungen kosten enormes Geld, hierzu gebe ich Ihnen Zahlen, was in unserem kleinen Saarland entstanden sind: im Jahre 2010  1.479.053,59  € , 2011 1.425.123,28  € , 

2012  1.433.789,29 € .  Bei den Abschiebungen handelt es sich: im Jahre 2010 sind 133 Per. abgeschoben, davon 106 Männer, 27 Frauen,  im Jahre 2011 sind 149 Personen, davon 129 männlich, 20 Frauen, im Jahre 2012 sind 215 Personen, davon 142 männlich,

73 weiblich. Diese Zahlen stammen vom saarländischen Landtag,

Drucksache: 15/424  (15/339 ) .

Rechnen wir bitte, wieviel es pro Person die Abschiebung gekostet hat.

 

   WAS HÄTTE MAN MIT DIESEN GELDERN MACHEN KÖNNEN ?

 

Welche gesetzlicher Grundlagen sind jetzt bei den Abschiebungen? klar.

Für den damaligen Kanzler Helmut Kohl war die Änderung des Asylgrundrechts ein Akt der Staatsnotwehr gegen die Flüchtlinge. Angreifer waren jedoch nicht die Flüchtlinge, sondern Neonazis und Ausländerfeinde, die in den späten Achtziger- und frühen neunziger Jahren das Land BRD mit schwerer Flut Straftaten überschwemmt haben, man hat  78 Angriffe an einem einzigen Tag auf Migranten gezählt. Aber die Politik war in den Asylartikel 16 so verbissen , dass sie angeblich keine Zeit hatte, diesen Verbrechen gegenüber was zu unternehmen.  Damals hat  15 Jahre dieser Streit um das Asylrecht gedauert. Es wurde dann eine Atmosphäre entstanden, wer über die Asylartikel geredet hat, hat man ihn/sie ausgelacht. Die Politiker haben so getan, als ob ihre Offensive gegen das Asyl eine Offensive gegen Gewalt sei. Leider wurde das Grundrecht zu einem Feindbild. In den achtziger Jahren haben manche Politiker in den Wahlkämpfen von der sogenannten Überfremdung und mit Lust hat man über die Asylbetrüger geschimpft. Denken wir an die Lantagswahlen von Hessen, wie der damaliger Ministerppräsident von Hessen, Dr.Koch mit welchen Hetzenparolen in die Wahlen im jahre 2009 gegangen ist. Erinnern wir uns daran ? Am 26. mai 1993 wurde der alte Artikel 16 Absatz 2 gestrichen. Drei Tage später wurde in Solingen die türkische Familie GENC von den Neonazis verbrannt. Leserbriefe empörten sich über das " Getue  um ein paar tote Türken " .  In dieser Atmosphäre wuchsen in Zwickau die Rechtsextremisten von der NSU zu Mördern heran. Was ist denn die Ursachen der NSU-Morde ?

 

SIND DIE FLÜCHTLINGE AN ALLEM SCHULD ?

 

Wie ist die Pegida entstanden ?,  als Bürgerinnen und Bürger haben wir die Verpflichtung, über die Entstehung der Asylgesetze und die Zusammenhänge über die Gewalt, über die  jetzige Sitiuation zu wissen, denn wir wollen in Frieden leben.

GEMEINSAM KÄMPFEN, GEMEINSAM GEWINNEN, GEMEINSAM STATT EINSAM

 

Hat die BRD kein Geld für die Flüchtlinge ? Der Fall BREMEN, die Stadt will mehr Kredite aufnehmen, als erlaubt ist.

Sind die Flüchtlingskosten eine Notsituation ?

 

Mitte Juni verabschiedete die Bremer Bürgerschaft den Doppelhaushalt 2016/17.

Schon in diesem Jahr will das kleinste Bundesland ca. 520 Millionen € neue Schulden aufnehmen, das ist ja doppelt so viel, als erlaubt. Die Finanzsenatorin von Bremen- Karoline Linnert meint, dass 360.- Millionen mehr Kosten sind entstanden wegen Flüchtlingszuzug. Ohne diese Kosten (?) hätte Bremen den Konsolidierungskurs eingehalten, sagte Frau Linnert. Das ist ja ihre Argumentation. Der Bundesfinazminister ist gegen diese Argumentation, nämlich Mehrschulden sind nur im Falle der Naturkatastropfen ausnahmeweise möglich, sagte er. Denn die Können kommen und gleich gehen, im Gegensatz den Flüchtlingen und sich der staatlichen Gestaltungskraft entziehen. Die Flüchtlingsstuation sei keine einmalige Spitze, sondern eine längerfristige Aufgabe, für die Ausnahmetatbestand nicht gelte. Das spricht ja gegen das Gutachten von Prof. Dr. Stefan Korioth von der Ludwig-Maximillian Universität München. 

 

WELCHE LÖSUNG MÜSSTE MAN ANWENDEN, UM DIE ANTRÄGE DER FLÜCHTLINGE SCHNELLER ZU BEARBEITEN ?

 

Die Zahl der Asylanträge der unbegleiteten Kinder sind im ersten Halbhajr 2016 sprunghaft gestiegen , (18.000 Pax )  im Vergleich zum letzten Jahr sind es 6 x höher.

Eine lange Zeit müssen die Flüchtlinge auf die Entscheidungen warten.

BAFM ( Bundesamt für Migration ) hat alle Hand zu tun. Sie konnten bis dato nur 2900 Anträge bearbeiten und die meisten wurden positiv entschieden, prozentuall gesehen

liegt es bei  89,2 %. Diese liegt höher als bei den Erwachsenen Flüchtlinge (% 60 ).

BAFM hat wirklich viel zu tun, 8000 Anträge des letzten Jahres werden erst jetzt elektronisch im Programm aufgenommen. BAFM teilet mit, dass durchschnittlich

8 Monate würde man gebrauchen, um sie zu bearbeiten. Für Angehörige mancher Länder z. B. Afhganistan würde es mehr als ein Jahr dauern.

 

MÜSSTE MAN NICHT EINE LÖSUNG FINDEN ?

Kritisieren kann jeder, aber

LÖSUNGVORSCHLÄGE SIND ANGESAGT.

 

 

                   

MENSCHEN AN DEN RÄNDERN EUROPAS !

EU hat in der Hoffnung, die Zahl der irregulären (!) Einreisen in die EU zu reduzieren, errichtet 2016 eine neue Grenzpolitik. Registrierzentren auf den griechischen Inseln, Rückübernahmeabkommen mit den Maghrebstaaten, die Ausweitung der militärischen Operationen im Mittelmeer, sowie das Abkommen mit der Türkei sind die wichtigsten Komponente. Sind diese Wege die richtige Wege? Das sind Methoden, um die Flüchtlinge abzuschrecken. Alles geht auf die Kosten der Flüchtlinge. Damit macht man keine humane Flüchtlingspolitik.

Zentrale Mittelmeerroute macht das Mittelmeer zu einem Friedhof. Bis Ende Juli 2016 sollen 3.000 Menschen ertrunken sein. D. h. täglich starben 14 Menschen. Die meisten der Ertrunkenen starben auf dem Weg von Libiyen nach Italien. Gefährlichste Fluchtroute.Wie kommen diese Menschen hierher ?

Eine Drehscheibe ist AGADEZ, eine Wüstenstadt in Niger und ein aktuelles Drehkreuz der westafrikanischen Migration. Agadez lebt davon. Die Menschen haben die Hoffnung, in Libiyen, Algerien oder Europa bessere Lebensbedingungen zu finden.

Jede woche kommen tausende Menschen nach Agadez. Natürlich billigere EU Hähnchen, billigere EU Butter, als die Einheimischen machen die gefährliche Reise attraktiver.

Eine andere Route ist von der Türkei auf die Insel Lesbos. Hotspot Lesbos Moria hat eine maximale Kapazität von 750 Menschen. Aber z. Z sind dort 4.000 Menschen.

Hier angekommene Flüchtlinge haben dort ein Bleibe 1-3 Monate.

Nach diesen allen Informationen stellen wir die Frage,

welche moralische Verantwortung haben wir ?

Was tun wir überhaupt ?

Hat das Ganze mit unseren Werten zu tun ?

Es lohnt sich, sich darüber Gedanken zu machen.

 

 SEIT JAHREN REDEN WIR VON  DEM WORT INTEGRATION, WAS HEISST DAS ÜBERHAUPT: INTEGRATION?

Seit dem ich in BRD bin, höre ich das Wort öfters, heißt das, dass man ein Teil der deutschen Gesellschaft wird, also seine Identität aufbewahrt, oder bestimmte Werte akzeptiert und seine Gewohnheiten weiter lebt? Da haben manche Menschen im Lande Angst, dass die deutsche Kultur verloren gehen würde. Daran glauben wir nicht. Unterschiedliche Kulturen sind eine Bereicherung für uns alle.

2015 sind ja über eine Millioen Menschen hierher zu uns gekommen, die Gründe sind ja uns bekannt: Krieg, Verfolgung in ihren Heimatländern, aber oder Klima Flüchtlinge,natürlich nehmen wir solche Menschen gerne auf, das haben wir ja im Jahre 2015 gesehen, viele EU Staaten haben BRD alleine gelassen, Sie sind ihren humanen Pflichten nicht nachgekommen

Nun sind diese Menschen hier und wir möchten gerne, dass Sie sich schnell integrieren. Ist es so einfach ?

Politiker äußern sich öfters, Sie müssen wir möglichst schnell integrieren. Aber wie,  und in welchen Bereichen muss was getan werden ? Andere sagen , dass ein Teil der Flüchtlinge wegen der unterschiedlichen kulturellen Werten und unterschiedlichen Bildungsniveau einfach nicht zu integrieren wäre !

Jetzt im Sommer haben sich der Bundesrat und Bundestag für ein ehrgeiziges Gesetz entschieden, dass die Flüchtlinge an den intensiven Deutschkursen teilnehmen, um bessere Möglichkeiten in dem Berufseinstieg zu haben. Das heißt Sprache und Arbeit gehen vor, das begrüssen wir sehr gerne. Da findet doch eine Wanderung statt, denn die Erwerbslosigkeit bei den MigrantenInnen sind ja 3-4 mal höher als bei den Einheimischen. Ferner gehört eine Tatsache dazu, dass Sie der deutschen Sprache nicht mächtig sind. Wenn wir über Integration sprechen, denken wir sofort an die Menschen mit Migrationshintergrund, warum ? weil sie kasseine Beschäftugung haben und der Sprache nicht mächtig sind. Es gibt auch viele Menschen ohne Migrationshintergrund, die keine Arbeit haben.

Zu der momentanen Integrationsdebatte und Gesetzen gibt es viele kritische Stimmen. Dazu kommt eine kritische Stimme von einem Institut für impirische Integrations-und Migrationsforschung : das Gesetz ist ein Sondergesetz für Flüchtlinge, aber eben kein Gesetz, welches ernsthafen Bedarf an Integration regelt. Denn durch durch diese Gesetz werden nur die neue Angekommenen berücksichtigt. Dies steht im starken Kontrast dazu, wie die Integration in der Wissenschaft definiert werden. Nach Prof.Dr. Jochen Oltmer, vom Institut für Migrationsforschung und interkulturelle Studien an der Universität Osnabrück heißt der Begriff " Integration " Chancengleichheit bzw. Teilhabe. Diese müssten überall dort sein, wo es eine allgemeine Zugang zum Arbeitsmarkt, Gesundheit, Bildung, zum Rechts-oder Sozialsystem sein sollte. Also wir können die Integration erreichen, wenn  Anerkennung, Chancengleichheit und Teilhabe für alle gelten.

ALSO INTEGRATION FUNKTIONIERT  NUR ALS GESAMTGESELLSCHAFTLICHE IDEE UND AUFGABE UND LÄSST SICH NICHT NUR AUF FLÜCHTLINGE, SONDERN NUR ALS GESAMTGESELLSCHAFTLICHE IDEE UND AUFGABE UND LÄSST SICH NICHT AUF EINZELNE GRUPPEN BEGRENZEN.

Nach den Untersuchungen von Prof.Dr.Foroutan in den Jahren 2015/16 haben die Menschen ohne Migrationshintergrund folgendes entschieden: wer zur deutschen Gesellschaft dazugehört, der achtet die deutschen Institutionen und Gesetze(97 %)

spricht die deutsche Sprache ( 92,5 % )  und fühlt sich in Deutschland zuhause ( 86,5 % ) . Zu diesen Untersuchungen kommen auch viele andere Institute. Danach sind alle Befragten nahezu der Meinung , dass Kriterien wie das Sprechen der deutschen Sprache ( 97 % ), und der Besitz den deutschen Pass ( 79 % ) entscheidend sind, um festzustellen, ob eine Person zur deutschen Gesellschaft gehört oder nicht.Allerdings haben dabei 38 % der Befragten sich dafür ausgesprochen, wenn eine

Kopftuch trägt, so ist sie " nicht-deutsch " .Also wer sich äußerlich durch kulturelle oder ethnische Merkmale unterscheidet, der wird in der BRD leicht als " fremd " oder als " nicht deutsch " wahrgenommen, unabhängig davon, ob diese Person in der BRD geboren ist und fließend Deutsch spricht. Diskriminierung am Ausbildungsplatz , man stellte öfters fest, dass Bewerber mit einem türkischen Nachnamen deutlich seltener zum Gespräch eingeladen werden, obwohl die Lebensläufe absolut identisch sind und nur der Name sich unterscheidet. Sieht man doch deutlich " Diskriminierung am Ausbildungsplatz ". ?

Also die kulturelle Unterschiede spielen doch für uns eine wesentliche Rolle, wenn es um das Dazugehören geht. Bedeutet das so, dass die Integration so verstanden wird, dass man sich komplett anpasst. Die Politik versteht das so, aber in der Wissenschaft reden wir von einer ASSIMILATION. Nicht mal kann die Wissenschaft das definieren, was man unten erfolgreichen Integration versteht. Die Frage ist auch, ob die Gesellschaft bereit ist, Menschen zu integrieren, die nicht immerTeil der Gesellschaft waren. Diese kann auch leider die Wissenschaft noch nicht feststellen.

Dass wir die kulturelle Unterschiede nicht als eine Bereicherung annehmen, liegt daran, dass wir Deutschland als Einwanderungsland im Herzen nicht akzeptieren, obwohl das Land seit Jahrzenten ein Einwanderungsland ist. Die Politik versucht die Diskussionen über die Migration zu verhindern. Nach Prof.Dr.Jochen Oltmer ist das Reden über Migration für politische Verantwortliche und politische Parteien schädlich. Nach Prof.Dr.Naika Foroutan wäre es höchste Zeit , " sich als Gesellschaft zu vergewissern, wie wir zusammenleben möchten. Wir die Gesellschaft müssen endlich begreifen, das die Integration mehr ist als nur eine Checkliste oder Forderungskatalog. Integration ist ein dynamischer Prozess, der jeden von uns betrifft und von der gesamten Gesellschaft mitgestaltet und mitgetragen wird.

NUR SO KÖNNEN WIR DIE INTEGARTION GESTALTEN , DASS JEDER VON UNS DAVON ROFITIERT UND AUCH DIE FLÜCHTLINGE UND MIGRANTEN.

        

 

                              WORAN  MISST MAN, OB MAN INTEGRIERT IST ?

Man spricht öfters über das Wort " Integration " und weißt man in Wirklichkeit überhaupt, was das bedeutet ?.

Nach einer Umfrage hat man hoch ineressante Ergebnisse, nämlich: wer die deutschen Institutionen und Gesetze achtet ( 97 % ),

spricht die deutsche Sprache ( 92,50 % ) und fühlt sich in Deutschland zu Hause ( 86,5 % ). So lauten die Zahlen der befragten Menschen ohne Migrationsvordergrund. Also das bedeutet: wenn die Befragten meinen, das Sprechen der deutschen Sprache und besitzt der deutschen Staatsangehörigkeit entscheidend sind. Sogar 38 % der Befragten meinen, dass das Kopftuch tragen nicht deutsche sei. Wer sich durch äußerliche und ethnische Merkmale unterscheidet, der wird in Deutschland als "fremd" oder "nicht deutsch" wahrgenommen, unabhängig davon, ob er in Deutschland geboren ist und perfekt Deutsch spricht.

Nach Prof.Dr.Oltmer haben wir in den vergangenen Jahrzehnten wirklich selten eine breite, nachhaltige Diskussion über Migration und Integration geführt. Also die kulturelle Unterschiede spielen für uns eine große Rolle. Bedeutet das nicht, dass für uns eine erfolgreiche Integration eine totale Anpassung ist ?. In der Wissenschaft wird das anders definiert, als Integration nämmlich " Assimilation " . Kann man nun der Wissenschaft einen Vorwurf machen, weil sie die Bedeutung von der Integration noch nicht deffiniert hat.

 

                       

                                        BRAUCHT BRD DIE MIGRANTEN/INNEN

Die Bevölkerung in der BRD altert, dazu tragen niedrige Geburtenzahlen ebenso bei wie eine steigende Lebenserwartung.

Die jüngsten Prognosen des statistischen Bundesamt zufolge, werden 2060 mehr als 30 % der Bevölkerung 65 Jahre und noch älter sein. Besonders die Zahl der jenigen, die 80 Jahre alt und älter sind, nimmt zu. Diese werden 4,4 Millionen ( 2013)

auf ca. 9 Millionen ( 2060 ) steigen. Natürlich mit zunehmender Alter steigt die Wahrscheinlichkeit, pflegebedürftigt zu sein,

gleichzeitig die Zahl der jungen Menschen , die sich um die Pflege kümmern müssen. Da immer wenige Kinder auf die Welt

kommen, können leider weniger Menschen die Unterschütützung in Anspruch nehmen. Das bedeutet, dass man auf profesionelle Pflegedienste angewiesen ist. Aus dem Grund hat die Bundesregierung Programme vorbereitet, um Pflegekräfte

aus dem Ausland anzuwerben. Weil die Kosten der professionellen Fachkräfte hoch sind,  greifen mehr und mehr privat Haushalte auf migranten/Innen zurück. Dies ist ja in einem irregulären Beschäftigungsverhältnis. Viele von diesen Fachkräften stammen aus Ost-Europa. Da die bevölkerung in Osteuropa demogragfisch altern.Man stellt die Frage, woher die Pflegekräfte in Zukunft rekrutiert werden könnten. Sogar gehen manche Deutschen ins Ausland , um sich dort in einem Pflegeheim betreuen zu lassen. Nicht nur die deutschen , auch die Migranten/Innen altern. 2014 waren 16,4 Millionen Migranten/Innen das sind 20,3 % in der BRD. Tendenz steigend, Ambulante Pflegedienste und Einrichtungen in staionären bereich müssen sich auf die pflegebedürftigen Bereich müssen sich auf eine zunehmende sprachliche und sozio-kulturelle heterogenität ihrer Klienten einstellen. Umgekehrt  müssen sich die Klienten auch auf die heterogenität der Pflegepersonal einlassen.

Neue Ansätze wie kultursensible Pflege und Prozesse sogenannter Interkulturelleöffnung  sollen diese ermöglichen und den verschiedenen individuellen Ansprüchen an die Altenpflege in der Migrationsgesellschaft Rechnung tragen. Menschen mit Migrationshintergrund könnten Personalengpässe schließen sowie zu einer verstärkten interkulturellen Sensibilität in Gesundheits- und Pflegewesen beitragen.

WER GEGEN MIGRANTEN/INNEN SIND, MÜSSEN ÜBERLEGEN, IN IHREM ALTER WERDEN SIE WAHRSCHEINLICH VON EINEM MIGRANTEN/INNEN GEPFLEGT.

 

 

WER ENTSCHEIDET ÜBER DIE MIGRATIONSPOLITIK IN DER EU ?

 

im Jahre 2010 waren mehr als 120 Millionen Menschen weltweit Migranten, meistens in Nord-Amerika und Europa und in der BRD sind es 18 % der Menschen, bei denen mindestens ein Elternteil Spätaussiedler, Eingebürgerten oder Ausländer sind.

Die Asyl-und Flüchtlingspolitik aber auch Bereiche der Migrations-Integrationspolitik sind ohne gemeinschaftliche Regelungen durch EU kaum denkbar. Der Amsterdamer Vertrag ( beschlossen 1997, in Kraft 1999 ) hatte wichtige Kompetenzen der Migrationspolitik von der dritten Säule in die erste, gemeinschaftliche geregelte Säule überführt.

Insbesondere die Visapolitik und ganze Menge in den Bereichen der Flüchtings- und Asylpolitik sind gemeinschaftlich geregelt, diese sind verbindlich und geht als so genanntes Sekundärrecht nationalem Recht vor. Diese Themen haben ein übergeordnetes Politikfeld, als " Justiz und Inneres ". Die Mitgliedstaaten sind nicht gerne bereit, Kompetenzen von Asyl und Flüchtlingspolitik an die Gemeinschaft abzutreten.

Grundsätzlich kann man sagen, dass die Migrations- und Integrationspolitik im Hintergrund stehen, als Asyl- und Flüchtlingspolitik. Wer beeinflußt das Ganze und warum ? diese Fragef ist doch legitim, oder ?  

Die einzelnen Mitgliedstaaten haben in der Vergangenheit keine große Entscheidungen treffen können, denn gemeinsame Migrationspolitik war im Vordergrund . So lag von 1999 bis 2004 das Recht, Gesetzentwürfe einzubringen, nicht allein bei der EU-Komission , sondern auch bei den Regierungen  der Mitgliedstaaten. Das EU- Parlament wurde in der Asyl- und Migrationspoltik nur angehört, hatte aber kein Recht zur Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren.

Die Entscheidungsmacht oblag allein dem Rat der EU, in dem für Migration zuständigen Minister/Innen der Mitgliedstaaten über europäische Gesetzvorhaben entscheiden. Öfters geschah dies in der Zusammensetzung des Rates durch Innen- und Justizminister, gelegentlich auch durch die Arbeitsminister- und Sozialminister.

Das Haager Programm, in dem die Mitgliedstaaten sich in kommenden fünf Jahren im Innern- und Justiz in den Rundzügen einigten, legten am Ende 2003 fest, dass in Nizza etabiliertes Verfahren der qualifizierten Mehrheit bis 2005 einzuftühren. Dadurch müßte die Entscheidungsblokaden sich aufheben, um diese zu tun wurde das Prinzip der qualifiziertten Mehrheit für die erweiterte EU nach 2004 angestrebt, welche für für andere Politikfelder die Regel sind.

EU- Rat müsste demnach mehr an Entscheidungen stärker einwirken. Obwohl Lissaboner Vertrag, der noch nicht ratifiziert ist, würde viele politische Bereiche zu Regel machen und damit einen wichtigen Beitrag zur Beschlußfassung machen.

Natürlich Migrationspolitische Entscheidungen unterlägen bei Ratifizierung des Vertrages eben jenem Gesetzgebungsverfahren.

 Das Europäische Parlament wurde in Asyl-und Migrationspolitik nur angehört, aber hatte kein Recht zur Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren.

Einfluss bei europäischen Gesetzgebungsverfahren haben auch Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich der Asyl-und und Flüchtlingspolitik, aber auch der Migrations- und Integrationspolitik aktiv sind. Was Sie bis jetzt erreicht haben, ist eine Frage, über die man wahrscheinlich keine Antwort bekommen kann. Zu diesen Organisationen gehören Juristen- und Wohlfahrtsverbände. Diese Nichtregierungsorganisationen haben der zunehmenden Vergemeinschaftung des Politikfeldes Rechnung getragen. Sie sind transnational vernetzt und in Brüssel sind präsent. Sie haben hohe Fachkompetenzen, damit beraten Sie die Organe der EU und sind in vielen Gremien vertreten, um die Interessen der Einwanderer zu verteidigen.

Anders als in der Vergangenheit sind darunter derzeit allerdings kaum Gruppen betroffer Migranten zu finden.

Wir sind der Meinung, dass es in allen Gremien Vertreter der verschiedenen Migrationsgruppen präsent sein.

Das ganze soll ja auf gleicher Augenhöhe laufen. Denn:

                Unter Integration verstehen wir " die Gleichberechtigung ".  

 

 

       

 

ZUSAMMENHALT IN DER GESEL LSCHAFT, STAATLICHE AUFGABE ?

 

Durch Zustrom der Flüchtlinge steht der gesellschaftliche Zusammenhalt stärker im politischen Fokus. Was der Staat für den Zusammenhalt tun kann, stand im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung ( BiB ). Hier zeigt sich deutlich, dass der öffentliche Dienst als Arbeitgeber mehr tun soll. Dafür hat ja die Bundesregierung

ein Stab für „ Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration „ im Bundes Innenministerium eingerichtet, dessen Leiter Ulrich Weinbrenner ist.Die Aufgabe dieses Stabes ist: die Integration, Demographie, politische Bildung, Kirchen und Islam. Wissenschaftliche Erkenntnisse zu diesem Bereich gibt es bisher wenig, erklärte Prof. Dr. Norbert Schneider, der Direktor von BiB.

Er meint dass, der gesellschaftliche Zusammenhalt abnehmen würde. Dies sei beschleunigt durch Individualisierung, Globalisierung und Abstiegsängste betroffen.. Die Vereinsamung der Menschen verursacht nicht die Individualisierung. Er meinte ferner, dass die traditionelle Kollektive, wie Familie, Vereine weiter auf, aber diese werden durch andere Netzwerke ersetzt.

Nun taucht die Frage, ob die Flüchtlinge Deutschlands demographisches Problem lösen ? Klappt es mit der Integration ? Oder gefährdet es die weitere Entwicklung ? Man meint, die Mittelschicht sei von den Abstiegsängsten betroffen. So ändern sich Erwerbsbiografien,ein Wechsel des Arbeitgebers

oder sogar des Berufsbildes ist häufiger als vor paar Jahren. „ Dies muss allerdings nicht immer mit einem sozialen Abstieg verbunden sein, sondern kann auch Chancen bieten „ appelliert Schneider.

Er zitierte weiter, dass der Gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland in den letzten Jahren nicht abgenommen hat. Wie können wir das nachvollziehen ? Gibt es zwischen Ost und West Deutschland keine Unterschiede ? Nach Untersuchungen von Bertelsmann Stiftung ist der Zusammenhalt in Ostdeutschland sehr gering. Niedrige Werte zeigten sich bei der Identifikation mit der Nation und es gebe eine deutliche Abnahme bei der Akzeptanz von Diversität.

Nun fragen wir, ob der gesellschaftliche Zusammenhalt eine eindeutige politische Aufgabe ist.

Sollten wir uns in der Kommunikation nicht in unsere Werteraum involvieren und die Deutungshoheit zurückgewinnen ?. Das Vertrauen in gesellschaftlichen Institutionen müssen zurückgewonnen und verstärkt werden, dadurch die Partizipationschancen gesichert werden. Diese Aufgabe muss die Politik übernehmen.

Seit Jahren plädieren wir über die Interkulturelle Beschäftigung im Öffentlicher Dienst, wäre es nicht sinnvoll, diese paritätisch zu regeln? Das wäre doch dann ein Instrument, die Integration und den Zusammenhalt der Gesellschaft fördert. ALSO EINE BESCHÄFTIGUNG VON MIGRANTEN ALS MITARBEITER BEIM STAAT. Nach einer Umfrage ist der Anteil der Beschäftigten mit MHG (mit Migrationshintergrund ) beträgt bei den an der Umfrage teilnehmenden Bundesbehörden

im Schnitt 14,8 %. Dieser Wert fällt relativ hoch, als im Jahr 2013, in dem er 6,7 % betragen hat.Von den 284.000 Beschäftigten der teilnehmenden Bundesbehörden haben insgesamt 42.000 MHG.

Davon sind 46 % mit eigenen Migrationserfahrungen, 54 % verfügen über keine eigenen

Migrationserfahrungen, womit man sie zu der zweiten Einwanderungsgruppe zuordnen kann.

Nur 4,5 % der Beschäftigten MHG haben eine ausländische Staatsbürgerschaft. Dieser Anteil liegt bei der Privatwirtschaft

40 %.  

obwohl für Beamte und Soldaten spezielle Zugangsvoraussetzungen gibt. Jedoch steht das Beamtenverhältnis auch Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten offen und auch Drittstaatsangehörige können unter bestimmten Voraussetzungen in die Beamtenschaft berufen werden.

Man hat ja nach Untersuchungen deutliche Differenzen: so ist der Anteil der befristeten Arbeits-

Verträge bei Personen mit MHG 16 % - doppelt so hoch wie ohne MHG. Außerdem sind Beschäftigte MHG sind in den Bundesbehörden im einfachen und mittleren Dienst leicht über- und im höheren Dienst und hohen Dienst leicht unterproportional vertreten. Das Einkommen ist entsprechend niedriger bei Personen MHG. Hier verdienen Angehörige aus EU-15 Staaten im Schnitt ca. 95 Euro mehr als die Personen MHG, während Beschäftigte aus Drittstaaten ca. 270 Euro weniger verdienen.

         ALSO KEINE DISKRIMINIRUNG IM EINSTELLUNGSVERFAHREN

Junge Menschen MHG stärker für den Öffentlichen Dienst gewinnen und das nächste Zeitfenster für Einstellungen im Öffentlichen Dienst, denn in den nächsten 15 Jahren gehen ca. 40 % der Beschäftigten in Rente, deswegen muss die gesellschaftliche Zusammenhalt gesichert sein.

 

 

FLÜCHTLINGE IN EUROPA

 

 

Diese Bilder sind uns allen bekannt: Rettungsaktionen am Mittelmeer und Fußmarsch von Ungarn in Richtung Österreich. 2015 versuchten ca. über eine Millionen Menschen die Reise über das Mittelmeer in die EU. Nach Angaben von Frontex starben am Mittelmeer 3.750 Menschen. Beschämend, Beschämend. Uns nur bekannte Zahlen sind das, wahrscheinlich sind noch mehr gestorben. 850.000 kamen in Griechenland an, ca. 150.000 kamen nach Italien. Im Jahre 2014 wagten genau so viele Menschen die Route über das Mittelmeer, wie im Jahre 2015.

Natürlich muss die Frage gestellt werden, woher und warum kommen diese Menschen in die EU-Länder.

. Fast 50 % kamen aus Syrien, 20 % aus Afghanistan und 8-9 % aus dem Irak.

Die meisten Flüchtlinge wählten die Balkan-Route; nach offiziellen Angaben kamen in den ersten zehn Monaten 700.000 von Griechenland nach Mitteleuropa. Von diesen Menschen waren natürlich im Verhältnis zur Bevölkerungszahl am stärksten Ungarn, Schweden und Österreich betroffen.

In absoluten Zahlen wurde mit großem Abstand am häufigsten in Deutschland Asylantrag gestellt.

1.300.000 Asylanträge wurden im Jahre 2015 gestellt, darunter 88.300 Unbegleitete minderjährige Kinder ( Diese Angaben stammen von Eurostat ). Nach Quellen der EU-Kommission kann diese Zahlen in den nächsten zwei Jahren 3 Millionen erreichen. Anfang 2016 ( in den ersten 20 Tagen ) erreichten ca. 36.000 Flüchtlinge und Migranten Griechenland über das Mittelmeer. Traurigerweise starben bei der Überfahrt mindestens 100 Menschen.

Es ist ja eine neue Kriminalität entstanden, nämlich die Schleuserkriminalität. Durch diese internationale Kriminalität verlieren viele das Leben und diese Banden kassieren 3-6 Milliarden Euro.

Die europäische Behörden registrierten 1,2 Millionen unerlaubte Grenzübertritte und mindestens von 90 % davon durch die Schleuserbanden.

Die humane Frage lautet: wer verursacht diese Situation ? Nach Angaben der österreichischen Regierung würden in Libyen ca. 1 Millionen Menschen warten, die nach Europa kommen würden, natürlich über das Mittelmeer-Route und natürlich durch die Schleuser, wobei viele ihr Leben riskieren. 5 Millionen Syrier ( davon ca. 3,5 Millionen in der Türkei ) sind in den Nachbarstaaten , die gerne nach Europa kommen würden, ca. 1,5- 2 Millionen Afghanen, die nach Europa kommen würden. Welche Länder würden diese Menschen aufnehmen ? sollen sie auf dem Mittelmeer

ertrinken oder auf dem Festland in der Kälte sterben ? Die Antwort auf die Frage dann würde dann lauten: Für alles ist die Politik verantwortlich.Nicht mal ist innerhalb der EU eine Einigkeit in der Flüchtlingsfrage, als die Flüchtlinge von BRD aufgenommen wurden, übten viele Kritiker an Angela Merkel Kritik. Ist diese Art korrekt ? Wo ist dann die europäische Einigkeit ? Gelder wollen Alle, aber Verantwortung übernehmen? Nein.Sogar drohten viele EU-Staaten aus dem Schengener Abkommen zurückzutreten. Also keine Solidarität innerhalb der EU.

Die europäische Kommission legte zu der EU-Migrationsagenda im Nachgang ein Vorschlagspaket zur Bewältigung der Krise, in der man 28 Mitgliedsstaaten der EU sich verpflichten, die stark

betroffene Mitgliedsstaaten zu entlasten, in dem man 160.000 Personen bis September 2017 aus Italien, Griechenland aber auch aus anderen Mitgliedsstaaten, zu verteilen auf 28 Mitgliedsstaaten der EU. Bis April 2016 wurden 1150 Antragssteller in andere EU-Staaten umverteilt. Das Ziel war ja mindestens 6-7.000 bis dato umzuverteilen. Nach Angaben der EU-Kommission wurden bis Ende September 5.650 Menschen, davon 4.500 aus Griechenland und 1.1200 aus Italien aufgenommen und umverteilt. Davon nahm Frankreich 1.950 Personen auf, Österreich, Dänemark, Polen und Ungarn gar keinen. Wie man das beobachtet und analysiert, sieht man klar, dass es innerhalb der EU keine Solidarität gibt.

Oktober 2015 hat man auf einem Sondergipfel mit den EU-Ländern und auch mit der Türkei einen 17-Punkte – Plan beschlossen, um der Flüchtlingsstrom aus dem Balkan zu reduzieren.

Auf den Wunsch von Österreich hat man Anfang 2016 eine Westbalkan-Konferenz einberufen. Das Ziel dieser Konferenz war es, Wege zur Reduzierung der Flüchtlinge zu finden. Es war sehr interessant, dass Österreich hierbei die nationale Interessen berücksichtigt hatte. In einem Punkt haben sich geeinigt, nämlich die Westbalkanstaaten und Österreich sollten wechselseitig Polizisten zur Kontrolle zu besonders betroffener Grenzgebiete zu senden. Was bedeutet das ?

Heißt das,dass man die Flüchtlingsprobleme nur mit Polizisten lösen kann?

EIN ARMUTZEUGNIS, ALSO HAT DIE POLITIK VERSAGT ?

Ferner müsste man die Kriterien der Zurückweisung der Flüchtlinge und deren Registrierung vereinheitlicht werden. Zu dieser Konferenz hat man Griechenland nicht eingeladen, ist es nicht merkwürdig, lässt man einen sehr wichtigen Partner, der lange Zeit die Lasten trug, nicht in der Konferenz teilnehmen ? Der Innenminister von Serbien Nebojasa Stefanovic hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Lösung der Flüchtlingskriese ohne Griechenland nicht möglich sei.

Ferner handelte die EU-Kommission mit der Türkei und März 2016 und wurde vereinbart, dass

die Türkei illegal in Europa gereiste Personen zurücknimmt. Dafür sollte die Türkei 6 Milliarden Euro bekommen sollte und

Visumzwang für die Einreise in die EU-Länder aufgehoben werden. Nach meiner persönlichen Meinung Visum für die Einreise in die EU-Länder der türkischen Staatsbürger ist nach Ankara-Abkommen von 1966 Abkommenswidrig. So eine Palette von Fehlern ( auch bei der Aufnahme ) die, die EU gemacht hat, kann aufgezählt werden.

Nach der Prespektivlosigkeit bzw. Nichteinigkeit hat die EU sich wieder in September 2016 in Bratislava getroffen ( 27 Staaten ) um den Bratislava-Plan zu verabschieden. Strengere Kontrollen der EU-Außengrenzen, Rückkehr zum Schengener

Abkommen. Ferner gemeinsame Migrationspolitik, die die Grundsätze der Verantwortung und Solidarität entsprechen sollte, waren die Hauptthemen dieser Konferenz.

Natürlich hat die Flucht und Migration verschiedene Gründe, die uns allen bekannt sind.

Bürgerkrieg in Syrien, staatlicher und religiöser Terrorismus und mangelnde wirtschaftliche Perspektiven in den Herkunftsländern, Veränderung der klimatischen Verhältnisse, Dürre usw,

Durch die Erhöhung der CO2 Emission durch die Industrie verursacht. Man sollte sich die Frage stellen, wer verursacht die Flucht und Migration ? Dann sollte man die Probleme lösen, natürlich ist die Lösung nur politisch. Aber sie will die öfters nicht akzeptieren, dazu gehört Mut und Ehrlichkeit, die bei Manchen eine Rarität geworden ist.

Nach Angaben der Wissenschaftler steigt die Flucht durch die Erhöhung der sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeit. Also durch wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in den Herkunftsländern können die Flucht und Migration stark reduziert werden.

In die Krisengebiete keine Panzer sondern Lehrer, keine Waffen sondern Bücher schicken. Was meint die Politik ?

Die Entwicklungshilfegelder nicht in die Hände der jeweiligen Politiker geben, sondern für die notwendige Investitionedirek

zahlen es gibt noch viele andere Möglichkeiten, die Gelder richtig zum Ziel zu bringen. 

Die Reduzierung der Flucht durch die stärkere Kontrollen ist keine Lösung, wie folgende Grafik auch darstellt.

Die Ursachen in den Herkunftsländern bekämpfen ist die einzige Lösung. Sonst werden wir wieder lange Zeit über das Thema reden , ohne Ergebnisse, das wäre ja reine Zeitverlust. Ferner sollte unbedingt erwähnt werden, dass die Mehrzahl der

Flüchtlinge Männer sind. In den Herkunftsländern ist der Mann der dominante Person in der Familie. Er sorgt für die Familie

was würde passieren, wenn der Mann nicht mehr da ist.? was sollten die Frauen und Kinder ohne Mann in der Familie tun ? wer versorgt die Familie ? Wenn wir an die Humanität denken, dann soll die Familienzusammenführung schnell ohne wenn und ohne wann laufen. Die Hürden sollen von der Politik schnell beseitigt werden.


 

 

 

 

 

Nun müssen wir auch mit einer Sache sehr vorsichtig umgehen, nämlich mit den Rechtsextremisten, die das Thema

Flüchtlinge mißbrauchen und in der Gesellschaft soziale Unruhen verursachen. Dazu soll die Politik eine moralische Verpflichtung übernehmen, die Bevölkerung aufklären, sogar mit diesem Thema sollte in Kitas begonnen werden. Denn,

mit diesem Thema werden wir ja lange Zeit zu tun haben und wir müssen darauf vorbereitet sein, um mit auf uns zukommenden Situationen friedlich und bewusst umzugehen.Die wahre Integration ist angesagt, wir brauchen in der Gesellschaft diese Menschen, unter anderem sind diese eine kulturelle Bereicherung und können in manchen Berufsgruppen tätig sein, in denen wir einen Mangel haben, wie z. B. Krankenpflege. Es ist total falsch, wie die Stadt Bremen mit diesem Thema umgeht : für die Flüchtlinge will die Stadt Bremen Kredite beantragen, weil sie angeblich nicht darauf vorbereitet ist. Das ist ja ein Gelegenheit, wo Rechtsextremisten zuschlagen und unter der Bevölkerung agieren nach der Motto: schau mal, für die Flüchtlinge müssen wir Kredite holen aber für uns für die Einheimische ist kein Geld da.! Da sagen wir eben , dass die Politik ehrlich sein soll und zugeben muss, jahrelang falsche wirtschaftspolitik betrieben zu haben, ODER ?  Von Bremen ist ja die wirtschaftliche Lage uns seit Jahren bekannt. Also daran sind nicht die Flüchtlinge schuld.

Nach unten aufgeführten Graphik steht es fest, dass die Frauen und Kinder zu Hause geblieben sind und die Männer sich auf den Weg nach Europa gemacht haben. Geld verdienen tun ja die Männer, sie sind nicht mehr da, was machen die Frauen und Kinder, sie stellen nun ein größeres Problem dar im Heimatland. Nach „ Prof .Dr. Paul Collier EXODUS, warum wir Einwanderung neu regeln müssen, Englische Übersetzung, erschienen September 2014, Siedler Verlag München „ würden im Ausland lebende Männer im Monat durchschnittlich 50-150 Euro an die Familien schicken, womit sie dann im Heimatland wirtschaftlich auskommen.

Nach der Saarbrücker Zeitung vom 1. Dezember 2016 werden nach Angaben des saarländischen Innenministers 500.000 Flüchtlinge Deutschland bis Ende 2017 verlassen müssen.

Natürlich der einzige Weg wäre, wenn Sie in den Heimatländern bleiben würden. Klimaveränderungen, Kriege, schlechte wirtschaftliche Situationen werden die Flucht immer beschleunigen. Was wir ständig erleben werden, dass viele am Mittelmeer ertrinken, Banden, die diese Menschen durch verschiedene Wege gegen eine erhöhte Summe schleusen, werden aktiv, Obwohl durch Frontex die EU-Grenzen stark kontrolliert werden. SEIN WIR DARAUF VORBEREITET, DASS DEMNÄCHST MEHR FLÜCHTLINGE KOMMEN.  ES SEI DENN, WIR ERLEBEN EINE EHRLICHE FLÜCHTLINGSPOLITIK,  WAS WIR GERNE ERLEBEN MÖCHTEN. 

 

Staatsangehörigkeitsrecht eignet sich nicht zur Dauerbaustelle

 

Deutschland erfuhr mit der Modernisierung seines aus dem Kaiserreich stammenden Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 international hohe Anerkennung.

Endlich wollte sich die Bundesrepublik Deutschland zum Einwanderungsland bekennen und staatsrechtlich Konsequenzen ziehen. Endlich würden die Kinder der Einwanderer in ihrem Geburtsland nicht mehr als Ausländer geboren, sondern als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.

Obwohl wir damals die bürokratische und ungleichbehandelnde Regelung des „Optionszwangs“ kritisierten, lobten wir das sogenannte „Kinderstaatsangehörigkeitsrecht“ als Jahrhundertreform.

Dass die Große Koalition auch den „Optionszwang“ abgeschafft hatte, war ein weiterer rechtlicher Meilenstein für die Anerkennung der Realität.

Dass die CDU, als eine der tragenden Säulen unserer pluralistischen Demokratie, auf ihrem Parteitag sich gegen diese Errungenschaft ausgesprochen hat, irritiert uns zutiefst.

Der Vorstand des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates ruft alle politischen Akteure zur Besonnenheit und weist darauf hin, dass sich das Staatsangehörigkeitsrecht nicht zur Dauerbaustelle und Wahlkampfarena eignet. Das Staatsangehörigkeitsrecht bestimmt eines der wesentlichsten Elemente des Staates, nämlich das „Volk“, und darf nicht von periodischen politischen Schwankungen beeinflusst werden.

 

Unsere Positionierung im Jahr 2008:

Bereits bei seiner Mitgliederversammlung am 07. bis 09. November 2008 in München hat sich der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat für die Abschaffung des Optionszwangs ausgesprochen:

 

 

Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht streichen – doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen!

 

Über § 4 Abs. 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) erwirbt ein in Deutschland geborenes Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht hat. Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen konnten auch Kinder, die am 1.1.2000 das 10. Lebensjahr noch nicht vollendet hatten, einen Einbürgerungsantrag stellen.

Neben der deutschen Staatsbürgerschaft können diese Kinder ebenfalls die ausländische Staatsangehörigkeit ihrer Eltern erhalten, müssen sich jedoch bei Vollendung der Volljährigkeit für eine der beiden Staatsbürgerschaften entscheiden. Seit Beginn des Jahres tritt diese so genannte Optionsregelung erstmalig in Kraft, weil die ersten Kinder ihre Volljährigkeit erreichen und sie vor die Wahl gestellt werden, eine ihrer Staatsangehörigkeiten abzugeben.

Die Optionspflicht und die daraus folgenden komplizierten Regelungen waren schon bei ihrer Einführung rechtlich und rechtspolitisch umstritten. Sie wirft insbesondere Bedenken im Hinblick auf das Diskriminierungsverbot in Art. 3 Abs. 3 GG auf, weil es in vergleichbaren Fällen des gesetzlichen Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit (Kinder aus binationalen Ehen) eine entsprechende Wahlpflicht nicht gibt.

Mittlerweile müssen auch Jugendliche, die EU-Staatsangehörige sind, zwischen ihren Staatsangehörigkeiten nicht mehr wählen (keine Optionszwang), weil seit 28. August 2007 bei den EU-BürgerInnen die doppelte Staatsangehörigkeit regelmäßig hingenommen wird. Der Optionszwang trifft somit jetzt nur noch die Jugendlichen aus Nicht-EU-Staaten.

Der Bundesausländerbeirat fordert den Bundestag und Bundesrat auf, die Optionsregelung (§29 Staatsangehörigkeitsgesetz) aufzuheben. Diese Regelung dient weder der Integration noch ist sie zeitgemäß. Die Forderung, sich entweder gegen die Staatsangehörigkeit der Eltern oder gegen die deutsche Staatsangehörigkeit zu entscheiden, ist unvereinbar mit dem eigenen Selbstverständnis vieler Jugendlicher, die sich sowohl dem einen als auch dem anderen Staatsverband verbunden fühlen. Die Optionsregelung greift somit in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen ein.

Der Optionszwang ist obendrein mit einem hohen Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten verbunden und ist somit auch mit dem Effektivitätsgrundsatz nicht zu vereinbaren.

 

 

Internationaler Tag der Migranten – Herausforderungen annehmen, Populismus bekämpfen

Zum morgigen Internationalen Tag der Migranten, erklärt der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat:

Angesichts vieler Kriege und Spannungen auf der Erde müssen viele Menschen ihre Heimat verlassen und u.a. auch in Europa Schutz suchen. Dies stellt unsere hiesigen Gesellschaften vor eine erneute Herausforderung. Die Antworten darauf dürfen aber nicht rassistisch oder populistisch motiviert ausfallen.

Durch die letzte waghalsige Aktion mit der Abschiebung von Menschen nach Afghanistan hat die Bundesregierung jedoch deutlich gemacht, dass sie sich von den Populisten genötigt fühlt. Der Populismus und Rassismus kann jedoch nicht durch die Übernahme seiner Positionen bekämpft werden.

Das Recht auf familiäres Zusammenleben für Flüchtlinge darf nicht eingeschränkt werden.

Wir, Menschen mit- oder ohne Migrationsgeschichte, müssen Hand in Hand gegen jegliche Form von Rassismus und Fanatismus kämpfen und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verteidigen.

Die UN-Vollversammlung hat am 18. Dezember 1990 die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen beschlossen. Es ist mit Bedauern festzustellen, dass die Bundesrepublik Deutschland diese Konvention bis heute noch nicht unterzeichnet hat. Jetzt ist die Zeit reif dafür !

                                           KEINE ABSCHIEBUNGEN.

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Heute morgen fand begleitet von Protesten die zweite Sammelabschiebung nach Afghanistan statt, nachdem die EU und die Bundesregierung mit der afghanischen Regierung ein Abkommen zur Verhinderung von ungeregelter Migration und zur Rücknahme afghanischer Flüchtlinge geschlossen haben. 60 Menschen sind somit bisher in ein vom Bürgerkrieg zerrissenes Land abgeschoben worden, weil entgegen der jüngsten Erkenntnis des UNHCR und anderer Organisationen kurzerhand von der Bundesregierung erklärt wurde, dass es sichere Regionen in Afghanistan gäbe.

Gegen diese unmenschliche Abschiebungspolitik, die offenbar in erster Linie mit hartem Durchgreifen die Handlungsfähigkeit des Staates demonstrieren soll und als Signal an autoritär veranlagte Rassist_innen zu verstehen ist, gibt es bundesweit Protest. Am Sa., 11.02. wird es in den meisten Bundesländern zentrale Demonstrationen gegen die Abschiebungen nach Afghanistan geben. Auch wenn aus Niedersachsen nach wie vor nur in Einzelfällen straffällig gewordene Personen abgeschoben werden sollen, wird es auch in Hannover am 11.02. eine landesweite Demonstration geben, um einen grundsätzlichen Abschiebungsstopp einzufordern.

Im Anhang befindet sich dazu ein Aufruf auf Deutsch sowie eine kurze Fassung auf Farsi/Dari.

Bitte verbreitet den Aufruf und nehmt an der Demonstration teil!

Termin: Sa., 11.02., 13.00 Uhr

Ort: Hauptbahnhof Hannover (Beginn Bahnhofstraße)

 

 

 


 


 

 

 

Presseerklärung
19. Mai 2017

Neue Asylrechtsverschärfung zerstört Integrationschancen

PRO ASYL fordert: Bundesrat muss gegen Asyl- und Aufenthaltsrechtsrechtsverschärfung Einspruch erheben

PRO ASYL appelliert an die Bundesländer im Bundesrat, gegen das beschönigend »Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht« genannte Gesetz Einspruch zu erheben. Das Gesetz ist rechtsstaatlich mehr als fragwürdig und zudem europarechtswidrig. Der Bundestag hat den Entwurf vergangene Nacht beschlossen. Der Bundesrat soll voraussichtlich am 2. Juni über das Gesetz entscheiden.

Bis zu zwei Jahre können Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen festgesetzt werden. Art. 15 der EU-Aufnahmerichtlinie sieht jedoch vor, nach neun Monaten Zugang zum Arbeitsmarkt zu gewähren. In der Erstaufnahme ist dies nicht möglich. »Dieses Gesetz zerstört Integrationschancen. Wer zwei Jahre isoliert ist, lernt wohl kaum die deutsche Sprache und findet zudem schwerer Zugang zu AnwältInnen und Beratungsstellen, die helfen, Fehlentscheidungen des BAMF vor Gericht zu korrigieren. Wir appellieren an den Bundesrat, Einspruch zu erheben. Das ist ein Integrationsverhinderungsgesetz. So werden Menschen gezielt isoliert und ausgegrenzt,« kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.

Das Gesetz perfektioniert eine Maschinerie, in der Schutzsuchende unter die Räder kommen.
Schon bei Stellung des Asylantrages werden die Asylsuchenden unter einen Generalverdacht gestellt, vorsätzlich getäuscht zu haben. Systematisch sollen bei rund der Hälfte aller Asylsuchenden die Handydaten ausgelesen werden. Die Behörde schafft eine Atmosphäre des Misstrauens, in der eine Aufklärung der Fluchtgründe erschwert wird. Dies ist zudem ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre und aus Sicht von PRO ASYL verfassungswidrig. Das Gesetz führt zum gläsernen Flüchtling. Während das Bundesverfassungsgericht bei der Entscheidung über den »Großen Lauschangriff« Eingriffe in die Privatsphäre ohne richterlichen Beschluss verboten hat, soll dies nun bei Asylsuchenden umgangen werden. Parallel und noch vor Ausgang des Asylverfahrens soll der Asylsuchende zur Rückkehr gedrängt werden. Je früher er den Asylantrag zurücknimmt, desto höher ist die Rückkehrprämie.

»Diese Verzahnung von Isolierung in der Erstaufnahme in einer Atmosphäre von unter Generalverdacht durchgeführten Asylverfahren bei parallelem Druck zur Rückkehr ist fatal. Es ist zu befürchten, dass in noch stärkerem Umfang als bisher Asylverfahren zu Fehlentscheidungen führen, die vor Gericht nicht mehr korrigiert werden können,« warnt Burkhardt weiter.

Die dann folgenden Überraschungsabschiebungen bei länger als ein Jahr Geduldeten ohne vorherigen Widerruf der Duldung sind unverhältnismäßig und rechtsstaatlich inakzeptabel.


 

 

 

 

 

PRO ASYL steht Ihnen für Rückfragen und weitere Informationen gerne zur Verfügung:

069 / 24 23 14 30 | presse@proasyl.de | Postfach 160624 | 60069 Frankfurt a.M. | www.proasyl.de

 

 

 

 

 

Auswertungsvermerk

Antwort auf Kleine Anfrage „Rückkehrpolitik der Bundesregierung“, BT-Drs.: 18/12457

 

Zusammenfassung

Die Bundesregierung schafft weitere Ämter und Institutionen, um beim Thema Rückkehrpolitik Aktivität zu zeigen. Aus den Antworten der Bundesregierung ist aber nicht ersichtlich, welche notwendige Funktion die zusätzlichen Apparate (wie z.B. das Zentrum für Unterstützung bei der Rückkehr =ZUR) übernehmen und wie sie die bestehenden Stellen zielführend vernetzen und stärken.

Aus den Antworten ergibt sich, dass die Rolle des Bundesbeauftragten für das Flüchtlingsmanagement (BFM) Frank-Jürgen Weise deutlich eingeschränkt wird, er hat allenfalls beratende Funktion. Die Weise´sche Vorgehensweise analog zum Asylverfahren mittels Clustern und Kategorien für schnellere Abläufe zu sorgen, wird nicht auf das Rückkehrmanagement übertragen.

Die Zahlen von ausreisepflichtigen Personen sind weiterhin mit Vorsicht zu betrachten, dies gibt die Bundesregierung auch zu. Dennoch lässt sich feststellen, dass der Anteil der Ausreisepflichtigen entgegen der Darstellungen in vielen Medien geringer ist als kolportiert. (Antworten 10-12 sowie 14a)

Problematisch erscheint, dass das Rückkehrmanagement zukünftig bereits in den Ankunftszentren - und somit zu Beginn eines Asylverfahrens beginnt -, da hier einseitig in Richtung Rückkehr beraten wird.

Zu den einzelnen Fragen

1. Maßnahmen Rückkehrpolitik

Diverse bereits öffentlich kommunizierte Maßnahmen werden aufgeführt. Die Antwort verbleibt sehr unkonkret hinsichtlich der Erfolge bei Verhandlungen zu Rückführungen in Drittstaaten. Zudem ist auffällig, dass alle Projektmaßnahmen des BFM den zentralen Problempunkt „Qualität der Asylverfahren“ (siehe Franco A.) komplett ausblenden, der Fokus liegt im Wesentlichen auf Struktur- und Prozessverbesserungen.

2. Aufgabe ZUR

Die Antwort bleibt sehr vage, noch steht nicht fest, wie viele Personen überhaupt mit welcher konkreten Aufgabe im ZUR tätig sind. Die Aufgabenbeschreibung ist allgemein gehalten, es ist unklar, welche Kapazitäten hier zur Verfügung stehen und inwieweit wie die Zusammenarbeit mit anderen Akteuren ausgestaltet ist.

3. Zusammenarbeit ZUR andere BMI-Behörden

Keine genauen Angaben, was BAMF und Bundespolizei-Mitarbeitende im ZUR machen.

4. Zusammenarbeit BFM und ZUR

BFM und ZUR arbeiten zusammen, keine konkrete Ausführung wie.

5. Zusammenarbeit ZUR mit Ländern

Die Länder sind mit einem Mitarbeiter je Land vertreten, die genaue Form der Mitarbeit entscheiden die Länder selbst. Auch hier ist nicht klar, welchen Gewinn das ZUR bringt.

6. Unterstützung durch Unternehmensberatungen

McKinsey erhält 2,6 Millionen für Beratungsleistungen gegenüber dem BAMF im Bereich Rückkehr. Unklar ist, was davon gedeckt wird. Wofür genau das Geld ausgegeben wird, ist nicht ersichtlich.

7. Daten Ausreisepflichtige Ausländerzentralregister (AZR)

Faktisch ist es schon heute möglich detailliert festzustellen, wie viele Personen ausreisepflichtig sind und diese Tatsache mit weiteren Informationen zu verknüpfen (bspw. der Gründe warum eine Abschiebung nicht vollzogen wird).

8. Kategorien Erfolgswahrscheinlichkeit Rückkehr

Die Regierung gibt an, die Rückkehrwahrscheinlichkeit nicht zu kategorisieren. Dies steht im Widerspruch zu den Ausführungen des BFM. Frage ist, wie mit dem Lagebild des BFM verfahren wird.

9. Zahlen Ausreisepflichtige ohne Duldung

Angaben weichen vom Lagebild des BFM ab, eine Auswertung ist sicher nicht gewünscht, da die Zahl im Vergleich zu den öffentlichen Zahlen sehr niedrig ist.

10.-12. Daten Ausreisepflichtige

Die Zahlen zeigen, wie schlecht die Datenqualität des AZR ist, zum einen werden mehrere tausend ausreisepflichtige Personen aus EU-Mitgliedsstaaten benannt, zum anderen hat die Bundesregierung keine Ahnung, wie viele dieser Personen ausgereist sind.

13. Wahrscheinlichkeiten Ausreise

Entgegen dem Ansinnen des BFM rückt die Bundesregierung von einer Berechnung von Wahrscheinlichkeiten der Rückkehr ab.

14a. Aufhältig ohne Duldung seit 2015

Nur 27.000 von 1,2 Millionen AsylantragstellerInnen in den Jahren 2015/2016 sind nach Auskunft der Bundesregierung ausreisepflichtig und ohne Duldung in Deutschland aufhältig. Darunter befinden sich auch bspw. 600 Personen aus Syrien und 533 Personen aus Eritrea, die man aus menschenrechtlichen Erwägungen gar nicht abschieben kann, aber auch Menschen aus EU-Staaten wie Bulgarien, Kroatien etc.

14b. Geduldete bzw. Personen mit Aufenthaltserlaubnis seit 2015

Ca. 46.000 Geduldete, Zahlen der Aufenthaltserlaubnisse werden aus unerklärlichen Gründen nicht angegeben

Zusammenfassend lässt sich zu den Fragen 14 a und b sagen, dass nur 73.000 Personen die im Jahr 2015/16 gekommen sind gegenwärtig ausreisepflichtig sind, das sind knapp 6%.

15. Möglichkeiten der Rückkehr aus Sicht Regierung

Die Bundesregierung setzt sich von den Vorschlägen des BFM ab, eine Clusterisierung – die schon beim BAMF im Asylverfahren (= Fälle aus sicheren Herkunftsländern sowie Personen aus Ländern mit einer guten Bleibeperspektive; Dublinverfahren; komplizierte Herkunftsländer) scheiterte – wird bei den Rückführungen nicht eingeführt.

16. Erfassung logistisch nicht-rückführbarer Personen

Die Bundesregierung versucht auch Personen zu erfassen, die aus Ländern kommen, in die eine Rückkehr faktisch nicht möglich ist. Dies verzehrt die Statistiken.

 
 
                        WAS  MACHT DIE BUNDESREGIERUNG FÜR DIE INTEGRATION DER FLÜCHTLINGE ?
                        BRAUCHEN WIR EIN WIR-GEFÜHL ?
 
Die Chaos-Phase mit dem massiven Zustrom von Geflüchteten ist vorbei, nun müsste man ja mit der Integration beginnen. Ehrlich gesagt, das Wort " Integration " kann ich nicht mehr hören. Das Wort wird im Mund der Politik gekaut, aber doch seit Jahren. " Wir machen ja die " hören wir immer von der Politik. Integration hat nicht nur für MigrantenInnen und Flüchtlingen zu tun, sondern auch für die Einheimischen. Viele Menschen ohne Migrationshintergrund müssen in der Gesellschaft auch integriert werden, zuerst natürlich im sozialen Bereich.Ein Beispil: wenn ich in der Türkei erzähle , dass
es in Deutschland Obdachlosen gibt und manche Menschen leere Flaschen sammeln, so glauben sie es mir nicht ,nein wir glauben das nicht, du sagst nicht die Wahrheit, Deutschland ist fast reichste Land der Welt und so was, Nein wir glauben das nicht.
Aber nun bleiben wir bei dem Thema der Flüchtlinge : befindet sich BRD mitten in der Integrationsphase - eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Konzepte hat man genug seit Jahren, scheitern tut es an der Umsetzung. Warum eigentlich? Es muss in die Köpfe der Menschen gehen, dass wir nicht ständig diskutieren und nichts umsetzen.
Wichtig ist, dass wir die MigranenInnen und Flüchtlinge einbeziehen, so sagt auch Ulrich Weinbrenner vom Bundesinnen-
ministerium, die Integration-Hilfe müsse mehr individualisiert werden. In der Sache bekommt er sogar Zustimmung vom Herrn Wolfgang Bart- Leiter der Abteilung  Integration und interkulturelle Öffnung beim Arbeiterwohlfahrt Bundesverband. 
Zugleich fragt er aber auch: was bedeutet Integration ? die Frage stellen wir seit Jahren, die aber von der Politik nicht ernst genommen wurde d.h wollte nicht. Wenn wir die Frage beantworten ( natürlich nur wissenschaftlich und nicht politisch ) so haben wir einen guten Anfang und darauf können wir zügig bauen.Natürlich wir " SfA-Saarland für Alle " wissen, was sie bedeutet, da wir uns seit Jahren mit dem Thema beschäftigen und uns an die Wissenschaft halten, die einzige glaubhafte ist. Man hat ja in der BRD leider immer noch keine einheitliche Definition und vor allem auf die Frage, wann jemand integriert ist, kann man z. Z keine adäquate Antwort finden. Ist es sinnvoller anstatt Integration das Wort Inklusion zu benutzen.
Entscheidend ist es: welche Aufgaben hat die Aufnahmegesellschaft und MigrantenInnen ? Was dafür zu tun sei, sei noch nicht abgeschlossen. Müssten sich nur die Einwanderer ändern oder auch die aufnehmende Bevölkerung ? Sollten die Kulturen zusammenschmelzen, die auch nach( Prof. PAUL COLLIER Exodus 2013 ) hunderte von Jahren dauern könnte, er nimmt das Beispiel der englischen Gesellschaf, die Hunderte von Jahren bis zur Entstehung gedauert hat.Das nennt man die INTERKULTURALITÄT,die " SfA -Saarland für Alle " als Ziel hat.
Die Integration ist ein Prozess, der ununterbrochen fortgesetzt werden muss. Natürlich ändern sich auch die Rahmenbedingungen. Noch wichtiger ist ein WIR GEFÜHL, die ankommenden Menschen müssten direkt in den Alttag integriert werden, ohne Differenzierung. Wenn Lukas und Miroslaw Weltmeister werden, dann sind es unsere Jungs. Wenn
Sie ohne Arbeit sind und in prekären Lebenssituationen, nicht. Nach Dr.Erich Wallis von den RAA-Regionalzentren für demokratische Kultur in Mecklenburg -Vorpommern: " Wir müssen die Menschen vor Ort mitnehmen, auch diejenigen, die skeptisch gegenüber den Flüchtlingen sind " . Diesen kulturellen Wandel könne niemand in die Köpfe der Bevölkerung ein-
trichtern. Stattdesseb müssten den Menschen Freiräume gelassen werden, sich gegenseitig zu entdecken. " Dazu gehört nicht nur Positives, sondern auch Negatives.Was passiert, wenn in einem Dorf , wenn der Einzelne seine Tür zuschließt? Diese Entscheidung müsse den Menschen überlassen werden, allerdings sei auf die negativen Folgen hinzuweisen. AfD und NPD seien so erfolgreich, weil sie gute Negativ-Kampagnen betrieben. Auch hat CDU bei den letzten Lantagswahlen in Hessen unter dem Herrn Koch geführt hat, eine Antitürkische bzw. antiausländische Kampagne geführt. Auch die SPD, die im Jahre 2008 das kommunale Wahlrecht für die MigrantenInnen aus Drittländern im Bundestag blockiert hat.
Nun welchen Beitrag können die Uni/Hochschulen dazu leisten ? Nach ( Inse Böhmig, Referentin " Initiativprogramme des Präsidiums  " an der Humboldt Universität zu Berlin). An der  HU richtet es sich u.a. an studieninteressierte Geflüchtete, dazu gehören Beratungs- und Integrationsangebote sowie Sprachkurse.In vielen unseren Beiträgen haben wir erwähnt, was die Politik als erste tun soll, damit die Bevölkerung von beiden Seiten mit Mut, Vertrauen und Hoffnung an die Sache rangeht
 
                                                     
 

 


 


 


 


 

 


 

 

                                        

                                                                   

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